Eintragungsfähigkeit von farbigen Positionsmarken (Louboutin)

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Überblick


In seinem Urteil vom 12. Juni 2018 hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass sogenannte Positionsmarken, die die Position einer bestimmten Farbe an einer bestimmten Stelle der Ware bezeichnen (in diesem Fall: rote Sohlen von Schuhen mit hohen Absätzen), nach der Markenrechtsrichtlinie grundsätzlich eintragungsfähig sind. In diesem Artikel erklärt Dr. Boris Uphoff den Hintergrund des Louboutin-Urteils des Europäischen Gerichtshofs und seine praktischen Auswirkungen auf das europäische Markenrecht.