Das Einheitliche Patentgericht (EPG) und das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung (Einheitspatent – EP) revolutionieren die Durchsetzung von Patenten in Europa. Das IP-Team von McDermott ist bestens mit der Patentlandschaft in Europa und den USA vertraut und berät Mandanten umfassend bei der Strategieentwicklung im Umgang mit dem neuen Patentsystem in Europa.
Early Adoption of the Unified Patent Court, On the Subject, July 21, 2023
Is the Top-Down FRAND Approach Officially Trending in Europe?, On the Subject, July 18, 2023
The Proposed EU SEP Regulations: A Quiet Move Toward a Top-Down World?, On the Subject, June 7, 2023
Countdown to the Unified Patent Court, On the Subject, May 22, 2023
The EU’s Draft Regulations on SEP Licensing: Additional Context from the Impact Assessment Report, On the Subject, April 17, 2023
First Look at the EU’s Draft Regulations on SEP Licensing, On the Subject, April 11, 2023
Are You Ready for the UPC? Act Now to Prepare for Its Opening on June 1, On the Subject, March 1, 2023
UPC Court of Appeal Rules on Suspending First Instance Enforcement, Managing Director Liability, November 21, 2024
EU Unified Patent Court Announces Intent to Launch, October 20, 2022
European UPC All Set for Set Up as Protocol Enters into Force, January 27, 2022
European UPC Almost Ready to Launch as Austrian Parliament Approves Ratification, December 9, 2021
Only One More Ratification Needed: European UPC Might Be Ready to Launch, October 7, 2021
Unified at Last? Germany’s Constitutional Court Removes UPC Hurdle, July 22, 2021
SEPs, Medical Devices, E-cigarettes: Biggest UPC Battles Reveal Broad Court Remit, JUVE Patent, January 23, 2024
UPC Court of Appeal Hands Down First Decision at Breakneck Speed, IAM, October 26, 2023
Benefits of Unified Patent Court Compared to Local Litigation, Law360, June 6, 2023
Dawn of EU Unified Patent Court Set to Shake Up Litigation, Law360, May 5, 2023
Questions Abound on EU Plan for New Essential Patent Rules, Law360, May 1, 2023
McDermott Announces Formation of EU Patent Court, Law360, March 1, 2023
OCIPLA Virtual Event, Unified Patent Court: Initial Cases | November 16, 2023
Life Sciences Dealmaking Symposium 2023, IP Workshop: Asset Valuation and the Changing International Landscape | November 9, 2023
IAM Connect: UPC 2023, Using the New Court System to Maximum Effect | October 17, 2023
6th Annual International IP Summit, EU’s Unified Patent Court | October 12-13, 2023
Ziel des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) ist es, die Kosten und die Komplexität der Durchsetzung von Patenten in den EU-Mitgliedsstaaten zu verringern und das Patentsystem in Europa insgesamt zu vereinfachen. Eine Entscheidung des EPG über Patentverletzung, Unterlassung, Schadensersatz und Rechtsbeständigkeit ist in allen teilnehmenden Staaten – derzeit 18 Staaten, darunter Frankreich und Deutschland – vollstreckbar. Das EPG ist das einzige zuständige Gericht für Klagen im Zusammenhang mit Einheitspatenten. Es ist auch für herkömmliche europäische Patente zuständig, sofern das europäische Patent nicht proaktiv aus der Zuständigkeit herausgenommen wurde. Zudem ist das EPG zuständig für ergänzende Schutzzertifikate für europäische Patente.
Das EPG bietet eine Vielzahl von Möglichkeiten und potenziellen Vorteilen. Die Beratungsmöglichkeiten von McDermott umfassen die folgenden Punkte:
| Beispielhafte Gründe für einen Opt-Out | Beispielhafte Gründe gegen einen Opt-Out |
| Das Patent oder die Patentfamilie ist zu wertvoll, um eine zentrale Nichtigerklärung in den Mitgliedstaaten des EPG zu riskieren | Das EPG kann eine rasche Entscheidung über Unterlassung und Schadensersatz für mehrere EPG-Mitgliedstaaten erlassen |
| Eine Streitigkeit mit einer anderen Partei kann zu einer Klage vor dem EPG führen, sodass der Mandant das betreffende Patent zu einem späteren Zeitpunkt nicht mehr aus-optieren kann | Ein Wettbewerber kann ein nationales Verfahren anstrengen und damit die Möglichkeit ausschließen, den Opt-Out zu einem späteren Zeitpunkt zurückzunehmen |
| Die deutsche Zweiteilung in ein Verletzungs- und ein Nichtigkeitsverfahren erhöht die Chance, schneller ein Unterlassungsurteil zu erwirken | Im Vergleich zu mehreren nationalen Gerichtsverfahren können Kosten und Verwaltungsaufwand reduziert werden, da die in einem Land gesammelten Beweise in allen EPG-Mitgliedstaaten gelten |
| Das Patent oder die Patentfamilie wurde bereits erfolglos von einem Wettbewerber angefochten und ist daher anfällig für eine zentrale Nichtigkeitsklage |
Der nachstehende Zeitplan enthält die aktuellen und voraussichtlichen Fristen für das UPC.
Die neuen Verfahren des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) sind darauf ausgelegt, schnell und effizient zu sein. Das Ziel ist es, die abschließenden mündlichen Verhandlungen zu Fragen der Verletzung und Gültigkeit innerhalb eines Jahres abzuschließen, wobei anerkannt wird, dass komplexe Fälle mehr Zeit in Anspruch nehmen können. Der vollständige Verfahrenszeitplan eines EPG-Falls vom Einreichen bis zur Berufung kann unten heruntergeladen werden.
Die Zuständigkeit des EPG erstreckt sich auf alle EU-Mitgliedstaaten, die das EPG-Übereinkommen anerkennen. Achtzehn Länder haben das Übereinkommen bereits ratifiziert. Es wird erwartet, dass weitere Länder folgen. Die Karte wird laufend aktualisiert, sobald sich weitere Länder dem EPG-Übereinkommen anschließen.
